Podcast | Euroskeptizismus in Gewerkschaften – Gespräche in Deutschland und Frankreich

von Philipp Abel, Matthias Bunk, Franziska Pénicaut und Charlotte Rault

Arbeiter sind politisch links und grundsätzlich international – das war lange das Selbstverständnis der Arbeiterbewegung, nicht zuletzt aus ihrer eigenen antifaschistischen Vergangenheit heraus. Umso verwunderlicher also, dass die traditionellen Gewerkschaften heute Konkurrenz von Rechts bekommen? Wir haben uns in Deutschland und Frankreich auf die Suche nach Antworten begeben.

Audiobeitrag: Euroskeptizismus in Gewerkschaften

Anfang 2018 schlagen die Medien in Deutschland Alarm: In vielen Betrieben greifen rechtsextreme Gewerkschafter und Gesinnungsgenossen nach der Macht. Es werde versucht, klassische Gewerkschaften  von rechts zu „unterwandern“.

So hat zum Beispiel das ehemalige SPD-Mitglied Guido Reil längst erkannt, dass die AfD nur zu einer Volkspartei werden kann, wenn sie sich sozial stärker positioniert. Deswegen gründete er die „Alternative Vereinigung der Arbeitnehmer“ in Nordrhein-Westfalen. Darüber hinaus gibt es den Arbeitnehmerverband „Alarm“ von Björn Höcke und seit 2009 die Gewerkschaft „Zentrum Automobil e.V.“ von Oliver Hilburger als rechte Alternative zur IG Metall. Bei den Betriebsratswahlen 2018 gelang es „Zentrum Automobil“ zusammen mit „Ein Prozent“, einer weiteren alternativen, rechtspopulistischen Gewerkschaft, bundesweit immerhin 21 Mandate in den Betriebsräten zu ergattern. Das ist nicht viel, aber es ist ein Anfang. Dieses Phänomen einfach zu ignorieren könnte so enden wie bei der AfD, die inzwischen – nur 5 Jahre nach ihrer Gründung – in fast allen Landtagen und mit 92 Abgeordneten im Bundestag vertreten ist.

Tatsächlich stehen die Gewerkschaften allerdings vor einer größeren Herausforderung, als den im Moment noch überschaubaren Bewegungen am rechten Rand. Denn unter ihren eigenen Mitgliedern ist rechtes Gedankengut erstaunlich weit verbreitet. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB), ein Dachverband von acht Gewerkschaften, hat ausgerechnet, dass 15 Prozent der Gewerkschaftsmitglieder bei der letzten Bundestagswahl für die AfD gestimmt haben, laut einer Studie der Heinrich Böll Stiftung waren Arbeiter, Arbeitslose und „wirtschaftlich Unzufriedene“ sogar mit einem Anteil von jeweils circa 20 Prozent bei den AfD-Wählern vertreten.

Wir, das sind Charlotte, Franziska, Matthias und Philipp, haben das Gespräch gesucht – mit Gewerkschaftern, Arbeitern, AfD-Mitgliedern und Mitgliedern neuer, rechter Gewerkschaften, um herauszufinden, warum scheinbar immer mehr Arbeitnehmer und Gewerkschaftsmitgliederzur AfD wandern, obwohl die Inhalte der Partei gegen Grundprinzipien von Gewerkschaften verstoßen. Wir wollten herausfinden, warum Rechtspopulisten plötzlich in den Arbeitervertreterverbänden für Ideen kämpfen, gegen die die Gewerkschaften eigentlich einstehen wollen.

Das Ergebnis unserer Recherche: Die rechtspopulistischen Kräfte mögen ihre Chance verpasst haben, ihren Einfluss in den Unternehmen nach den diesjährigen Betriebswahlen bundesweit auszudehnen. Aber noch haben die traditionellen Arbeitnehmervertreter keine Antwort auf die Frage gefunden, wie sie am besten mit Rechtspopulisten in Arbeitnehmervertretungen umgehen. “Wer hetzt, der fliegt”, sagte IG-Metall-Chef Jörg Hofmann zwar noch 2015. Doch so einfach ist es nicht. Die AfD trifft mit ihrem selbst erteilten Image, sie sei die Partei des kleinen Mannes, einen Nerv und profitiert von der toxischen Mischung aus rechtem Zeitgeist und Verlustängsten in der Gesellschaft – und das obwohl sie, wenn man das Parteiprogramm genau liest, eigentlich selbst neoliberal aufgestellt ist.

Die Vermutung liegt nahe, dass Arbeiter vor allem deswegen alternativen Gewerkschaften beitreten oder die AfD wählen, weil sie dadurch Protest kundtun wollen – eine Beobachtung, die auch oft als einer von vielen Erklärungsfaktoren für die Wahlerfolge auf bundes- und landespolitischer Ebene herangezogen wird. Sie fühlen sich durch die etablierten Volks- und Arbeitervertreter in ihren Interessen als Bürger und Arbeiter einfach nicht mehr angemessen vertreten.

Demonstrationen vor Parteitagen und öffentliche Aufmärsche gegen die AfD oder Flyer zum „Umgang mit Rechtspopulisten in Betrieben und Verwaltungen” werden dann jedenfalls nicht ausreichen, um das offensichtlich große antidemokratische Potenzial in der Mitte Gesellschaft auszulöschen. Zuhören, selbstkritisches Handeln und die Generierung von Maßnahmen mit einem konkreten Vorteil für Arbeiterinnen und Arbeiter könnten erste Schritte sein, um Vertrauen wiederherzustellen.

Ein besonderer Dank gilt dem Radio Z Nürnberg für die Bereitstellung seines Studios zur Aufnahme des Podcasts.

Hier finden Sie eine französische Zusammenfassung.

Dieser Beitrag ist im Rahmen des Projektjahres 2018 entstanden. Um die Gründe für den wachsenden Vertrauensverlust vieler europäischer Bürger in die Politik besser zu verstehen, verwirklichten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer in deutsch-französischen Arbeitsgruppen eigene Projekte. So kamen sie mit ganz unterschiedlichen Personengruppen ins Gespräch über Demokratie und Europa.