Ambivalenz und innenpolitische Brüche: Die rumänische Europapolitik während der EU-Ratspräsidentschaft

von Andrei Avram und Dr. Martin Sieg

Deutsch-Französischer Zukunftsdialog Working Paper

Erstmals übernahm Rumänien am 1. Januar 2019 die EU-Ratspräsidentschaft. Dies geschah vor dem Hintergrund schwieriger Herausforderungen für die Zukunft der europäischen Einigung und überschattet von der Problematik um den Brexit. Zudem dominieren Kontroversen über rechtsstaatliche Fragen bereits seit zwei Jahren den öffentlichen Diskurs und spalten Politik und Gesellschaft in Rumänien. Diese ungelösten Fragen haben auch Konflikte zwischen der Regierungskoalition und den europäischen Institutionen ausgelöst. In der Folge wirkten sie sich auf die europapolitischen Positionierungen der unterschiedlichen politischen Akteure im Land aus. Diese berühren Rumäniens Rolle innerhalb der EU ebenso wie die Beziehungen des Landes zu anderen Partnern wie den USA.

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